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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1     Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1)     Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2)     Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(3)    Der Anbieter stellt mit der Seite https://info-iranian.com ein Branchenbuch zur Verfügung. Die Tätigkeit des Anbieters beschränkt sich auf die Zurverfügungstellung der Plattform.

§ 2     Nutzung durch Privatpersonen
(1)     Die Nutzung der Plattform ist ohne Registrierung möglich.
(2)    Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass ein möglicher Vertrag allein zwischen dem Nutzer und den auf der Plattform registrieren Dienstleistern zustande kommt. Auf diesen hat der Anbieter, der lediglich die Plattform zur Verfügung stellt (siehe § 1 Abs. 3) keinen Einfluss.

§ 3     Vertragsschluss Unternehmen
(1)    Unternehmen können auf der Plattform ein Profil erstellen. Dies ist kostenlos möglich. Allerdings können verschiedene Funktionen die Buchung eines Pakets voraussetzen.Der genaue Leistungsumfang der einzelnen Eintragsmöglichkeiten (Mitgliedschaft) von Info‐Iranian.com sowie die aktuellen Preise sind http://info‐iranian.com/de/firma‐anmelden detailliert beschrieben. Die Buchung wird entweder auf der Plattform selbst oder durch sonstige eindeutige Erklärung des Unternehmens, z.B. per E-Mail oder Unterschrift gebucht. Hierfür ist es erforderlich, dass die vorliegenden Allgemeine Geschäftsbedingungen gelesen und akzeptiert werden. Der Anbieter wird eine Buchung unverzüglich bestätigen.
(2)    Die Pakete sind auf eine bestimmte Laufzeit abgeschlossen. Wenn ein Paket nicht 3 Wochen für Ablauf der jeweiligen Laufzeit gekündigt wird, verlängert es sich erneut um die vereinbarte Laufzeit. Die Kündigung hat in Schriftform oder Textform zu erfolgen. Wenn ein kostenpflichtiges Paket gekündigt wird, kann das Profil des Unternehmens als kostenfreies Profil (mit eingeschränktem Leistungsumfang) fortgeführt werden.

§ 4     Erstellen eines Profils
(1)    Unternehmen können ein Profil selbst gestalten.
(2)    Die inhaltliche Gestaltung des Profils liegt in der alleinigen Verantwortung des Unternehmens. Insbesondere ist sicherzustellen, dass das Profil einschließlich etwaigen Bild- und Videomaterials gegen keine gesetzlichen Vorschriften wie zum Beispiel Bestimmungen des Urheberrechts oder das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz verstößt.
(3)     Der Anbieter ist berechtigt unangebrachte Inhalte zu entfernen.

§ 5     Zahlungsbedingungen
(1)    Die angegebenen Preise verstehen sich in EURO. Der Anbieter ist gem. § 19 UstG von der Umsatzsteuer befreit.
(2)    Rechnungsbeträge sind sofort fällig. Der Kunde kann zwischen einem monatlichen und einem jährlichen Zahlungsmodell wählen.
 (3)    Die Zahlung erfolgt über den Anbieter Paypal.

§ 6    Bewertungsfunktion
(1)    Auf der Plattform ist eine Bewertungsfunktion integriert, mit der Profile bewertet werden können. Die Bewertung wird unter Nennung des gewählten Namens veröffentlicht.
(2)    Der Bewertende trägt die alleinige Verantwortung über den Inhalt der abgegebenen Bewertung. Bewertungen haben der Wahrheit zu entsprechen.


§ 7    Haftungsbeschränkung
(1)     Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2)    Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3)     Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4)    Der Anbieter haftet nicht für die technische Nutzbarkeit. Aufgrund von Kapazitätsgrenzen, Sicherheitsanforderungen und Wartungsarbeiten kann es zu zeitweiligen technischen Ausfällen kommen.

§ 8    Datenschutz
(1)     Im Folgenden informieren wir über die Erhebung personenbezogener Daten bei Geschäftsabschlüssen. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind, also z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adressen, Zahlungsdaten, gebuchte Pakete. Verantwortlicher gemäß Art. 4 Abs. 7 DS-GVO ist Mohsen Borojerdean, Engerstraße 2a,
40235 Düsseldorf-Germany, Telefon 0178 2570120, E-mail: This email address is being protected from spambots. You need JavaScript enabled to view it..
 (2)     Die Daten werden von uns erhoben, gespeichert und ggf. weitergegeben, soweit es erforderlich ist, um die vertraglichen Leistungen zu erbringen. Die Erhebung, Speicherung und Weitergabe erfolgt mithin zum Zwecke der Erfüllung des Vertrages und auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DS-GVO. Eine Nichtbereitstellung dieser Daten kann zur Folge haben, dass der Vertrag nicht geschlossen werden kann. Wenn wir Ihnen Waren liefern, geben wir Ihre Daten an das beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit diese zur Lieferung benötigt werden.
(3)    Wir unterhalten aktuelle technische Maßnahmen zur Gewährleistung des Schutzes personenbezogener Daten. Diese werden dem aktuellen Stand der Technik jeweils angepasst.
(4)     Sie haben das Recht, von uns jederzeit über die zu Ihnen bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten (Art. 15 DS-GVO) Auskunft zu verlangen. Dies betrifft auch die Empfänger oder Kategorien von Empfängern, an die diese Daten weitergegeben werden und den Zweck der Speicherung. Zudem haben Sie das Recht, unter den Voraussetzungen des Art. 16 DS-GVO die Berichtigung und/oder unter den Voraussetzungen des Art. 17 DS-GVO die Löschung und/oder unter den Voraussetzungen des Art. 18 DS-GVO die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen. Ferner können Sie unter den Voraussetzungen des Art. 20 DS-GVO jederzeit eine Datenübertragung verlangen. Personenbezogene Daten werden nur solange gespeichert, als es zur jeweiligen Zweckerreichung erforderlich ist. Dies entspricht in der Regel der Vertragsdauer.
    Im Fall einer Verarbeitung personenbezogener Daten zur Wahrnehmung von im öffentlichen Interesse liegenden Aufgaben (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e DS-GVO) oder zur Wahrnehmung berechtigter Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO), können Sie der Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprechen. Im Fall des Widerspruchs haben wir jede weitere Verarbeitung Ihrer Daten zu den vorgenannten Zwecken zu unterlassen, es sei denn,
– es liegen zwingende, schutzwürdige Gründe für eine Verarbeitung vor, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder
– die Verarbeitung ist zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich.
Einer Verwendung Ihrer Daten zum Zwecke der Direktwerbung können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprechen; dies gilt auch für ein Profiling, soweit es mit der Direktwerbung in Verbindung steht. Im Fall des Widerspruchs haben wir jede weitere Verarbeitung ihrer Daten zum Zwecke der Direktwerbung zu unterlassen.
(5)     Wir behalten uns vor, persönliche Daten des Kunden an Auskunfteien zu übermitteln, soweit dies zum Zweck einer Kreditprüfung erforderlich ist, vorausgesetzt, der Kunde erklärt sich hiermit im Einzelfall ausdrücklich einverstanden. Wir werden auch sonst personenbezogene Kundendaten nicht ohne das ausdrücklich erklärte Einverständnis des Kunden an Dritte weiterleiten, ausgenommen, soweit wir gesetzlich zur Herausgabe verpflichtet sind.
 (6)    Ihre Zahlungsdaten werden je nach dem von Ihnen ausgewählten Zahlungsmittel an den entsprechenden Zahlungsdienstleister übermittelt. Die Verantwortung für Ihre Zahlungsdaten trägt der Zahlungsdienstleister. Informationen insbesondere über die verantwortliche Stelle der Zahlungsdienstleister, die Kontaktdaten der Datenschutzbeauftragten der Zahlungsdienstleister und die Kategorien personenbezogener Daten, die von den Zahlungsdienstleistern verarbeitet werden, erhalten Sie unter der nachfolgenden Internet-Adresse:
Bei Bezahlung per Paypal (PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg): https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full
(7)     Alle Informationswünsche, Auskunftsanfragen, Widerrufe oder Widersprüche zur Datenverarbeitung richten Sie bitte an die unter Abs. 1 genannten Kontaktdaten. Für nähere Informationen verweisen wir auf den vollständigen Text der DS-GVO, welcher im Internet unter https://dejure.org/gesetze/DSGVO verfügbar ist und unsere Datenschutzerklärung, welche im Internet unter [https://info-iranian.com/de/datenschutz.html] einsehbar ist. Ferner haben Sie die Möglichkeit, sich bei der zuständigen Aufsichtsbehörde über datenschutzrechtliche Sachverhalte zu beschweren.
(8)     Die Erhebung, Übermittlung oder sonstige Verarbeitung von personenbezogenen Daten des Kunden zu anderen als den in diesem § 8 genannten Zwecken ist uns nicht gestattet.

§ 9     Schlußbestimmungen
(1)     Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
(2)     Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
(3)     Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.